Dieser Blog ist die dritte Iteration meiner Versuche, diese Website sinnvoll zu nutzen. Da ich seit 2007 im gewerblichen Rechtsschutz tätig bin, werde ich mich auf diesen Bereich fokussieren . Und ja, allein die Erstellung der (hoffentlich) DSGVO-konformen Datenschutzerklärung hat mich schlaflose Nächte gekostet.
Ach so, ich habe mich noch gar nicht vorgestellt. Ich bin Ralf Neugebauer. Von Beruf Richter, früher am Amtsgericht Erkelenz und seit 2007 am Oberlandesgericht Düsseldorf. Seit eben dieser Zeit bin ich Mitglied des 20. Zivilsenats dieses Gerichts, der sich mit dem (nicht-technischen) gewerblichen Rechtsschutz und dem Urheberrecht beschäftigt. Das ist ein sehr spannendes Rechtsgebiet, auch wenn es dem gelernten Amtsrichter in der ersten Zeit etwas fremd vorgekommen ist. Unser Senat beschäftigt sich also mit
- dem Recht des unlauteren Wettbewerbs (z.B. irreführende Werbung)
- dem Verbraucherschutz bei Klagen nach dem Unterlassungsklagen-Gesetz
- dem Markenrecht (einschließlich Unionsmarken)
- dem Designrecht (einschließlich Gemeinschaftsgeschmacksmustern)
- dem Urheberrecht
- und einigen verwandten Sachen, beispielsweise dem Namensrecht.
Zu diesen Themen werden sie hier künftig also meine private Meinung lesen können. Ich hoffe, dass dies für Sie unterhaltsam und vor allem recht nützlich ist.
Wenn ich mich gerade nicht mit Rechtsprechung oder dem Versuch beschäftige, diese Seite zu gestalten, finden Sie mich auf Twitter als @ralfnausk.